hat jemand erfahrung damit ein Patent bzw. Gebrauchsmuster anzumelden??

  • Hallo
    hat einer von euch schonmal ein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet oder anderweitig erfahrung mit sowas???
    Bei DPMA findet man ja alles mögliche an Infos aber auch etliche Formulare und ich blick da echt nichtmehr durch und ich hab bisher noch keine Erfahrung mit sowas (patentanmeldung bzw. Gebrauchsmusteranmeldung) gemacht.


    Es gibt hier auch schon so einige beiträge in dennen das suchwort "Patent" auftaucht aber keine konkreten angaben :S

  • Ich würde Dir folgendes Vorgehen empfehlen:


    1) Ausführliche Recherche bei Depatisnet, ob die Erfindung wirklich neu ist. Dabei die "Suche im Volltext" und aussagekräftige Schlagwörter verwenden, die Titel der Schriften sind häufig bewusst nichtssagend. Viel Geduld ist wichtig...
    2) Lass Dir vom Arbeitgeber bescheinigen, dass es eine "freie Erfindung" laut Arbeitnehmererfindungsgesetz ist, das kann später viel Ärger ersparen
    3) Infos zum Verfassen einer Anmeldung finden sich sowohl beim EPO als auch beim DPMA. Irgendwo gibt es dort auch einen ausführlich kommentierten Musterentwurf, leider finde ich den gerade nicht mehr.
    4) Versuche damit eine Anmeldeschrift zu verfassen, die den üblichen Formalia genügt.
    5) Gehe mit diesem Entwurf *unbedingt* zu einer Patentberatungsstelle. Lass Dir dort empfehlen, ob Du die weiteren Schritte über einen Patentanwalt machst (teuer ;( ) oder Du Deinen eigenen Entwurf einreichen kannst. Meist wird die Beratung natürlich von Patentanwälten durchgeführt...